Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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§ 1 Geltung dieser Bestimmungen

 

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge, die vom ANBIETER mit dem Kunden über den Internetshop des ANBIETERs abgeschlossen werden. Der Einbeziehung von entgegenstehenden Bestimmungen, die der Käufer verwendet, wird widersprochen, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1. ANBIETER verkauft über den Internetshop Möbel Waren.

 

2. Die im Internetshop dargestellten Artikel stellen eine Einladung an den Kunden dar, ein Kaufangebot für den betreffenden Artikel zu unterbreiten. Dazu hat der Kunde die Möglichkeit Artikel in den Warenkorb zu legen und vor dort mit dem Klick auf „Zur Kasse“ den Bestellvorgang einzuleiten. Im Laufe des Bestellvorgangs gibt der Kunde seine Adress- und Rechnungsdaten ein, wählt die gewünschte Zahlungsweise und die Versandart und hat dann auf der Unterseite „Bestellübersicht“ die Möglichkeit die gewählten Artikel mit dem Klick auf „Kaufen“ verbindlich zu bestellen. Nach Eingang der Bestellung beim ANBIETER erhält der Kunde eine E-Mail mit der Bestellbestätigung, mit der der Kaufvertrag vom ANBIETER angenommen wird.

 

§ 3 Korrekturmöglichkeiten

 

Sie haben bis zum Klick auf „Kaufen“ noch die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der Eingaben. Mit der „Zurück“-Taste des Browsers, Doppelklick auf die betreffende Unterseite oder der Lösch-Taste haben Sie die Möglichkeit zur Prüfung ihrer Eingaben oder zum Abbruch des Kauf- bzw. Angebotsvorgangs. Die verbindliche Vertragserklärung wird erst mit Klick auf „Kaufen“ abgegeben.

 

§ 4 Vertragstext, Angaben zur Vertragssprache

 

a. Vertragssprache ist deutsch

 

b. Der vollständige Vertragstext wird vom ANBIETER nicht gespeichert. Der Kunde hat vor Absenden der Bestellung die Möglichkeit die Vertragsdaten über die Funktion „Drucken“ oder „Speichern“ des Browsers zu sichern. Der ANBIETER versendet nach Eingang der Bestellung die Daten der Bestellung, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen für Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden.

 

§ 5 Lieferbedingungen

 

a. Die Bedingungen der Lieferung, der Liefertermin und Informationen zu etwaigen bestehenden Lieferbeschränkungen finden sich im dafür vorgesehenen Teil der jeweiligen Beschreibung des Artikels. Falls beim Artikel keine Informationen zur Lieferung angegeben sind, so erfolgt die Lieferung der Ware im Falle der Vorauszahlung des Kaufpreises innerhalb von 2 - 3 Werktagen nach Eingang des vereinbarten Kaufpreises und der Lieferkosten; sonst innerhalb von 2 - 3 Werktagen nach Vertragsschluss.

 

b. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf den Kunden über. Es spielt daher für den Kunden keine Rolle, ob der Versand versichert oder unversichert erfolgt.

 

§ 6 Preise

 

Die Preise zu den jeweiligen Angeboten verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Lieferkosten fallen zusätzlich an, soweit der ANBIETER keinen kostenfreien Versand anbietet.

 

§ 7 Widerrufsrecht

 

Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die näheren Bestimmungen des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung, die jeweils auf der Artikeldetailseite wiedergegeben ist.

 

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Rücktrittsrecht

 

a. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des ANBIETERS.

 

b. Zurückbehaltungsrechte können nur ausgeübt werden, wenn es sich um Forderungen aus dem betreffenden Vertragsverhältnis handelt.

 

c. Der ANBIETER behält sich für den Fall, dass die gewünschte Ware nicht mehr verfügbar ist, den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Der ANBIETER wird den Kunden dann unverzüglich über diesen Umstand informieren und bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten.

 

§ 9 Gewährleistung

 

Zur Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften (§ 434 ff BGB).

 

§ 10 Haftung

 

Der ANBIETER haftet dem Kunden für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Ferner haftet der ANBIETER für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der ANBIETER jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der ANBIETER haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

 

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

 

a. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, wenn dem Kunden durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Kunden entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip).

 

b. Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem ANBIETER geschlossenen Vertrag sowie Gerichtsstand ist der Sitz des ANBIETERS, wenn der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.

 

c. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

 

DanielRohr